Effizientes Vorgehen im Landschaftsplanungsprozess und zur Beteiligung lokaler Akteure am Beispiel der Stadt Abensberg und Zusammenstellung innovativer Landschaftspläne als Best-Practice Beispiele zur kommunalen Landschaftsplanung in Bayern

Der Freistaat Bayern verfolgt mit dem Projekt „Landschaftsplanung in Bayern – kommunal und innovativ“ das Ziel, die kommunale Landschaftsplanung zu stärken. Hierfür werden zu sechs gemeindlichen Landschaftsplänen unterschiedliche Fachmodule seitens des Landesamtes für Umweltschutz (LfU) und Kommunikations- und Beteiligungskonzepte seitens der Akademie für Naturschutz Laufen (ANL) entwickelt, die als Muster für die zeitgemäße Gestaltung von Landschaftsplanungsprozessen in den Kommunen fungieren sollen. Neben der fachlichen Begleitung der Landschaftspläne und der Fachmodule ist die frühzeitige Information und Beteiligung zentraler Zielgruppen in den Kommunen entscheidend für die zielgerichtete Erarbeitung des Landschaftsplans und seine spätere Nutzung in Planungsverfahren.

Die Möglichkeiten und Chancen einer frühzeitigen informellen Zielgruppen- und Öffentlichkeitsbeteiligung bis hin zu kokreativen Planungsansätzen wurden im Projekt „Landschaftsplanung kommunal und innovativ“ im Rahmen der partizipativen Erstellung von Kommunikations- und Beteiligungskonzepten mit dem Institut für Partizipatives Gestalten (IPG GmbH) im Zeitraum Dezember 2022 bis Februar 2024 mit fünf der sechs Partnerkommunen eruiert. Je nach individuellen Bedarfen und Vor-Ort-Ressourcen haben sich die Kommunen auf Basis ihrer Konzepte für die Umsetzung informativer, dialogorientierter oder kokreativer Beteiligungsformate zu ihren Fachmodulen entschieden.

Die Stadt Abensberg hat zur Erarbeitung ihres Fachmoduls zum Thema „Freiflächen-Photovoltaikanlagen – Innovativ geplant die Energiewende meistern“ das Beteiligungsformat einer projektbegleitenden Arbeitsgruppe (PAG) gewählt, die infolge der Beteiligungskonzepterstellung mit dem IPG konstituiert und in die Fachplanung involviert wurde. Zur Erarbeitung des Landschaftsplans wurde die Kommune nicht nur fachlich, sondern auch bezüglich der Kommunikation und Beteiligung von der Hochschule Weihenstephan-Triesdorf (HSWT) begleitet. Hierbei lag das Augenmerk auf einer möglichst schlanken und effizienten Vorgehensweise. Die geplanten Arbeiten sollen den gewählten Weg und die Terminserie der Partnerkommune im Erarbeitungsprozess ihres Landschaftsplans dokumentieren. Es wird betrachtet, an welchen Stellen des Landschaftsplanungsprozesses zu welchem Zweck welche Akteure eingebunden werden sollten. Aus den gemachten Erfahrungen resultieren Schlussfolgerungen zur Frage, wie man eine sinnvolle Mindestinformation und -beteiligung der wichtigsten kommunalen Entscheidungsträger unter begrenztem Aufwand realisieren kann.

Kommunen verfolgen mit ihrer Landschaftsplanung unterschiedliche Zielsetzungen. Einige Kommunen möchten eine umfassende und intensive Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung, damit die Ziele und Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft eine möglichst breite Akzeptanz erhalten und die Umsetzung hiervon profitiert. Andere Kommunen möchten dagegen den Landschaftsplan v. a. auf die im bayerischen Naturschutzgesetz betonte ökologische Basisfunktion für die vorbereitende Bauleitplanung oder auf planerische Fragestellungen wie die Verortung von Eingriffsvorhaben ausrichten. Umfassendere Öffentlichkeitsbeteiligungen werden in diesen Fällen teilweise erst in der Bauleitplanung bzw. den Genehmigungsverfahren durchgeführt. Dennoch ist auch für diese Funktionen des Landschaftsplans eine gute Lesbarkeit und Verständlichkeit des Landschaftsplans, das Vertrauen des Stadt-/Gemeinderates und der Kommunalverwaltung in die gute Qualität des Landschaftsplans und zugleich eine straffe, fokussierte Ergebnisdarstellung nötig.

Diese sich scheinbar widersprechenden Ansprüche an den Landschaftsplan für einen effektiven und ein Mindestniveau an Information und Beteiligung absichernden Planungsprozess können durch die Darstellungen zum Landschaftsplan (Kartographie, Präsentationen, mediale Aufbereitung) und gezielte, aber begrenzte Beteiligungstermine erfüllt werden. Der Abschlussbericht umfasst daher die Vorbereitung und Ausgestaltung in der Anzahl begrenzter Beteiligungstermine mit der Kommune als verantwortlicher Institution für die kommunale Landschaftsplanung, zeichnet die mit der HSWT in Abensberg erfolgte Terminserie bis zum fertiggestellten Landschaftsplan nach und bildet die Ziele, Teilnehmenden sowie jeweiligen Ergebnisse der mit der Stadt Abensberg abgehaltenen Einzeltermine ab. Aus der erfolgten Terminserie werden in einem zweiten Schritt Erfahrungswerte und Empfehlungen abgeleitet, die in einem abschließenden Fazit mit Blick auf eine bayernweite Anwendung und Übertragbarkeit formuliert werden.

Ziel des Vorhabens ist insgesamt, Landschaftsplanungsbüros und Kommunen mit geringerer Praxiserfahrung in der Aufstellung neuer Landschaftspläne eine Hilfestellung zu bieten. In engem Sinnzusammenhang hierzu steht die Recherche, Zusammenstellung und Aufbereitung einer Auswahl an „Best-Practice Landschaftsplänen“, die den Kommunen positive Beispiele für eine innovative, zeitgemäße Landschaftsplanung aufzeigen sollen.

Im Speziellen schließt das Projekt die Lücke, wie Information und Beteiligung entlang des gesamten Prozesses der Landschaftsplanaufstellung in knapper und für Kommunen verständlicher Form erfolgen könnten. Das Projekt ergänzt hierdurch die mit dem IPG konzipierten Beteiligungsprozesse, in deren Fokus auf Wunsch der Kommunen vorrangig die Fachmodule standen. Im Kern geht es hier nicht um eine ideale Methodik der umfassenden Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung, sondern um die aus Planersicht gemeinsam mit der Partnerkommune Abensberg entwickelte und praktizierte Mindestvariante der Information und Beteiligung zum Landschaftsplan, die mit begrenztem Aufwand leistbar ist und dennoch eine möglichst breite Akzeptanz des Landschaftsplans erzielen soll.

Diese Methodik benötigt:

1. eine Fokussierung auf die zentralen Akteursgruppen in der Kommune, die für die spätere Arbeit mit dem Landschaftsplan und seine Umsetzung die höchste Relevanz haben (neben der Verwaltung mit Bürgermeister, Bauamt/Stadtplanungsamt sind dies die Stadträte, ggf. politische Fraktionen oder auch Landwirte und Naturschützer);
2. die Definition des Levels der Partizipation, wobei es zumindest eine Mitwirkung (Partizipationslevel 2), ggf. auch eine Mitentscheidung (Partizipationslevel 3) anzustreben gilt (vgl. Handbuch der Partizipation, 2020: 10);
3. eine geeignete mediale Aufbereitung des Landschaftsplans in Text, Kartographie und ggf. weiteren Medien (im Fall des Landschaftsplans Abensberg: Videos);
4. einen gezielten Einsatz von Informations- und Beteiligungsterminen, um möglichst effektiv die in a) identifizierten Stakeholder zu informieren und zu beteiligen. Hier werden insbesondere die Verfahrensschritte eines Landschaftsplans und die Möglichkeiten/Ansatzpunkte der Beteiligung betrachtet und bewertet.

Leitfrage: Wo sollte eine Kommune die meiste Energie zur Information und Beteiligung investieren, wenn die Ressourcen stark begrenzt sind?

Die im Rahmen des hier dargelegten Vorhabens zu entwickelnde Mindestvariante der Beteiligung zum kommunalen Landschaftsplan speist sich somit aus Fachliteratur, den Erfahrungen der Landschaftsplaner an der HSWT und der Arbeit mit der Stadt Abensberg im Rahmen des Projektes „Landschaftsplanung kommunal und innovativ“. Das Fazit beantwortet die in d) benannte Leitfrage in Form einer bayernweiten Anwendungsempfehlung.